AGB
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) gelten in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Verträge zwischen Orthodent und ihren Kunden. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mit der Abgabe seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam.
§ 2 Vertragsschluss
Orthodent behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich jederzeit zu verändern. Alle Angebote von Orthodent sind freibleibend und als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, selbst ein Angebot zu legen. Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch Orthodent zustande, und zwar entweder durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder E-Mail oder unmittelbar durch Ausführung der bestellten Dienstleistung.
§ 3 Vertragssprache
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.
§ 4 Preise
1) Grundsätzlich gilt jener Preis für die bestellten Leistungen als vereinbart, der sich aus den aktuellen Prospekten, Preislisten, Webshop und ähnlichen Publikationen von Orthodent ergibt.
(2) Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Tagesbruttopreise "ab Werk" exklusive aller mit dem Versand entstehenden Spesen.
(3) Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers. Die Preise für die angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden.
(4) Bei Lieferungen an Kunden außerhalb der Schweiz haben diese dafür die Umsatzsteuer oder sonstige Abgaben in ihrem Heimatstaat nach den dort geltenden gesetzlichen Grundlagen zu entrichten.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Ohne vorgängige anderslautende Abmachungen gilt eine Mindestfaktura von CHF 30.- exklusive Porto und Verpackung.
(2) Die Porto-/Versandkosten betragen ab Februar 2008 pauschal CHF 7.50/ € 5,- für Einschreiben pro Lieferung.
Werden aus Gründen des Gewichtes oder der Grösse höhere Portokosten fällig, so werden diese nach Aufwand dem Kunden weiterverrechnet.
(3) Für das Verpacken der Ware wird eine Pauschale von CHF 5.- / € 5.- verrechnet
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort ab Rechnungseingang mittels der Ware beiliegendem Einzahlungsschein abzugs- und spesenfrei fällig.
Der Kunde ist bei Zahlungsverzug verpflichtet sämtliche für Orthodent durch diesen Zahlungsverzug entstehenden zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich Orthodent vor.
§ 7 Gewährleistung und Schadenersatz
(1) Grundsätzlich verlässt nur einwandfreie Ware die Firma.
Sollte aus irgendwelchen Gründen Orthodent die Reparatur der angelieferten Ware in der gewünschten Form nicht möglich sein, behält sich Orthodent eine Rücksendung der Ware ohne irgendwelche an ihr vollbrachten Leistungen vor.
Orthodent haftet im Übrigen nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Der Ersatz von Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
(2) Die Ware ist sofort nach Erhalt zu prüfen und allenfalls festgestellte Mängel sind Orthodent unverzüglich zu melden.
(3) Im Falle eines berechtigterweise beanstandeten Mangels hat Orthodent die Wahl, den Mangel entweder zu beseitigen, insbesondere auch durch Lieferung von einzelnen Austauschteilen, oder Ersatzlieferung zu leisten. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir nicht in der Lage, Ersatzlieferung zu leisten, so ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder, wenn es sich nicht um geringfügige Mängel handelt, Wandlung zu verlangen.
(4) Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben in den Publikationen kann eine Haftung der Orthodent keinesfalls übernommen werden.
§ 8 Datenschutz
(1) Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Vertragspartner von Orthodent sind über diese Datenschutzbestimmungen instruiert und entsprechend verpflichtet.
(2) Der Kunde ist einverstanden, über Leistungen von Orthodent auch per E-Mail informiert zu werden. Diese Zustimmung kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden.
§ 9 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Auf diesen Vertrag ist schweizerisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.
(2) Erfüllungsort des Vertrages ist der Sitz von Orthodent.
Der ausschliessliche Gerichtsstand ist Trogen/AR.
